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Recht & Gesetz – zu Familie & Beruf


Das Teilzeit- und Befristungsgesetz stellt die rechtliche Grundlage für befristete Arbeitsverträge und Arbeitsverhältnisse in Teilzeit dar.

Das Mutterschutzgesetz – Gesetz zum Schutz der erwerbstätigen Mutter – gilt für alle (werdenden) Mütter, die in einem Arbeitsverhältnis stehen. Es soll Mütter und Kinder vor möglichen gesundheitlichen Gefahren oder einer Überforderung im Arbeitsleben schützen. Zudem schützt es vor dem Verlust des Arbeitsplatzes während einer Schwangerschaft und kurze Zeit nach der Geburt. Die gesetzlich vorgeschriebene Mutterschutzfrist beginnt in der Regel sechs Wochen vor der Geburt und endet acht Wochen danach. In dieser Zeit können Arbeitnehmerinnen das Mutterschaftsgeld beziehen, wenn sie bei einer gesetzlichen Krankenkasse freiwillig- oder pflichtversichertes Mitglied mit dem Anspruch auf Krankengeld sind. Frauen, die nicht selbst versichertes Mitglied bei einer Krankenkasse sind, können über das Bundesversicherungsamt Mutterschaftsgeld erhalten. Informative Fragen und Antworten zum Mutterschutzgesetz können über den Familienwegweiser des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend online abgerufen werden. Das Gesetz ist hier im Wortlaut zu finden.

Die Elternzeit ist ein Rechtsanspruch von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in den ersten drei Lebensjahren ihres Kindes, wenn sie dieses selbst betreuen und erziehen. Während der Elternzeit besteht ein Kündigungsschutz. Grundsätzlich haben Eltern einen Anspruch, nach dem Ende der Elternzeit auf ihren oder einen gleichwertigen Arbeitsplatz zurückzukehren und dürfen nicht schlechter gestellt werden. Wenn die Arbeitszeit während der Elternzeit reduziert wurde, besteht ein Anspruch auf die Arbeitszeit des vorangegangenen Beschäftigungsverhältnisses. Während der Elternzeit kann bis zu 30 Stunden wöchentlich in Teilzeit gearbeitet werden. Beide Elternteile können sich die Elternzeit untereinander aufteilen. Über die Länge und die Aufteilung der Elternzeit muss vor deren Antritt verbindlich entschieden werden. Die Länge und Aufteilung der Elternzeit muss dem Arbeitgeber spätestens sieben Wochen vor deren Antritt mitgeteilt werden.

Das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz stellt den rechtlichen Rahmen für Elterngeld, Elternzeit und Kindergeld dar.

Eine Freistellung bei Erkrankung eines Kindes (das sogenannte Kinder-krankengeld) ermöglicht es Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, sich für ihr erkranktes Kind bezahlt oder unbezahlt von der Arbeit freistellen zu lassen. Angestellte können pro Jahr bis zu 10 Tage zur Pflege ihres erkrankten Kindes von ihrer Arbeit freigestellt werden. Alleinerziehende können bis zu 20 Arbeitstage jährlich in Anspruch nehmen.

Das Unterhaltsvorschussgesetz sichert den Unterhalt von Kindern alleinstehender Mütter und Väter durch Unterhaltsvorschüsse oder -ausfalleistungen. Den Wortlaut des Gesetzes finden Sie hier.

Zu Umgang und Sorgerecht bei Alleinerziehenden können Informationen im Familienwegweiser des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend online eingesehen sowie zahlreiche Links genutzt werden.

Das Sozialgesetzbuch V stellt die gesetzliche Grundlage zur medizinischen Versorgung und zum Krankenversicherungsrecht dar.

Das Sozialgesetzbuch XI stellt die gesetzliche Grundlage zu den Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung dar.

Das Sozialgesetzbuch VIII – Kinder- und Jugendhilfe stellt die gesetzliche Grundlage für u.a. Kindertagesbetreuungseinrichtungen dar. Das Gesetz trat am 26. Juni 1990 in Kraft und ist hier im Wortlaut zu finden.