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Recht & Gesetz – zur Aus- und Weiterbildung


Das Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen, kurz Anerkennungsgesetz, schafft bessere Bedingungen für im Ausland erworbene Berufsabschlüsse. Nähere Informationen zum Gesetz und den geplanten Verbesserungen für Berufstätige mit einem ausländischen Abschluss stellt das Bundesministerium für Bildung und Forschung online zur Verfügung. Das Gesetz, das am 01. April 2012 in Kraft getreten ist, kann hier im Wortlaut gefunden werden.

Zu Aus- und Fortbildungsverordnungen, also dem rechtlichen Rahmen der Regelungen für die qualifizierte Berufsausbildung, informiert das Bundesministerium für Bildung und Forschung online. Die gesetzliche Grundlage hierzu bildet das Berufsbildungsgesetz (BBiG).

Das Bundesausbildungsförderungsgesetz stellt die rechtliche Grundlage u.a. bei der Vergabe finanzieller Mittel an Studierende (BAföG) oder Schülerinnen und Schüler (Schüler-BAföG) fortgeschrittener Klassen dar. Das Gesetz trat am 07. Dezember 2010 in einer Neufassung in Kraft und wurde durch Artikel 6 des Gesetzes vom 27. Juli 2015 geändert. Es ist hier im Wortlaut zu finden.

Das Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz stellt die rechtliche Grundlage für das sogenannte Aufstiegs-BAföG dar. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung stellt ein Merkblatt zum AFBG zum kostenfreien Download zur Verfügung. Das Gesetz wurde zum 1. Januar 1996 eingeführt und ist im Wortlaut hier zu finden.

Das Gesetz zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms stellt die rechtliche Grundlage für das Deutschlandstipendium dar. Es ermöglicht die weitere finanzielle Förderung von besonders begabten Studierenden. Das Gesetz trat am 1. August 2010 in Kraft und ist hier im Wortlaut zu finden.

Das Bildungsfreistellungsgesetz regelt den gesetzlichen Anspruch von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Rheinland-Pfalz auf eine Freistellung von ihrer Arbeit zur Nutzung von Weiterbildungsangeboten. Es trat am 30. März 1993 in Kraft und ist hier im Wortlaut zu finden.